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Liste zum Merz-Kabinett im Umlauf – Minister-Namen der neue Regierung
VonStephanie Munk
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Wer bekommt einen Ministerposten im Kabinett von Friedrich Merz? Eine Liste mit Minister-Namen zur neuen Regierung aus Union und SPD macht die Runde.
Update, 17. April, 7.21 Uhr: Nach Carsten Linnemanns Verzicht auf einen Posten laufen die Spekulationen heiß, wer demnächst das Wirtschaftsministerium leitet. Laut dem Handelsblatt werden jetzt sechs Namen gehandelt, allen voran Jens Spahn (Unionsfraktionsvize). Die weiteren fünf: Gitta Connemann (Chefin Mittelstandsunion), Andreas Jung (Experte für Energie- und Umweltfragen), Reiner Haseloff (Ministerpräsident Sachsen-Anhalt) Michael Kretschmer (Ministerpräsident Sachsen) und Tanja Gönner (Chefin Bundesverband der Deutschen Industrie).
Update, 15. April, 12.20 Uhr: Carsten Linnemann hat sich als Minister-Kandidat aus dem Rennen genommen. Der CDU-Generalsekretär galt als ein aussichtsreicher Kandidat für das Wirtschaftsministerium. Gegenüber der Bild-Zeitung erklärte er: „Wir haben in den letzten drei Jahren hart daran gearbeitet, unsere CDU wieder aufzubauen. Dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen. Ich will ihn fortsetzen.“ Friedrich Merz soll Linnemann die Wahl gelassen haben, Generalsekretär zu bleiben oder Minister zu werden. Linnemann habe sich für sein aktuelles Amt entschieden. Merz heiße diese Entscheidung für sehr gut. Eine entsprechende Meldung wurde der Deutschen Presse-Agentur in Parteikreisen bestätigt.
Noch vor wenigen Tagen hatte der CDU-Politiker gegenüber der Rheinischen Post erklärt: „Ich traue mir ein Amt im Kabinett zu. Aber es muss passen“. Auch hier betonte Linnemann: „Mir geht es immer um die Sache. Ich will den Politikwechsel und eine starke CDU. Deshalb werde ich dort unterstützen, wo es am meisten Sinn macht.“
Merz-Kabinett: Welche Ministerien an CDU, CSU und SPD gehen
Update, 12. April, 15.31 Uhr: Noch gibt es keine konkrete Ministerliste für Merz‘ Kabinett, wenn auch Namen kursieren. Klar ist aber, welche Ressorts CDU, CSU und SPD erhalten. Dass das Gesundheitsministerium an die CDU gehen soll, bedeutet das Aus für Karl Lauterbach (SPD) als Gesundheitsminister. Als Nachfolger wird Tino Sorge (50) gehandelt, der bisherige gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion.
Die Verteilung der Ressorts haben CDU, CSU und SPD folgendermaßen ausgehandelt:
Minister im Merz-Kabinett: Plötzlich ist Saskia Esken wieder im Spiel
Update, 12. April, 11 Uhr: Wer wird Minister oder Ministerin im neuen Kabinett von Merz? Wenn es nach den SPD-Frauen geht, soll Saskia Esken ein Ministerium in der neuen Regierung leiten. „Natürlich ist sie auch für ein Ministeramt geeignet und bestens vorbereitet“, sagte die Chefin der Arbeitsgemeinschaft der SPD-Frauen, Maria Noichl, dem Tagesspiegel. Es sei nicht zu akzeptieren, dass Parteichef Lars Klingbeil nach dem Desaster bei der Bundestagswahl „weitere Ämter bekommt“, während Esken gehen müsse.
Wer wird Minister im neuen Merz-Kabinett? Markus Söder, Friedrich Merz, Lars Klingbeil und Saskia Esken (v.l.) präsentierten den Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD.
Merz-Kabinett: SPD-Chef Klingbeil kündigt Liste mit Minister-Namen an
Update, 12. April, 8.10 Uhr: Noch immer wieder spekuliert, wer Minister und Ministerin im neuen Merz-Kabinett wird. Einer der heißesten Kandidaten für den Posten des Finanzministers ist SPD-Chef Lars Klingbeil. Im Bild-Podcast „Ronzheimer“ wich Klingbeil jetzt der Frage vehement aus, ob er Finanzminister in der Merz-Regierung wird: „Es wird ja seit Wochen über nichts anderes im politischen Berlin geredet als über die Frage, wer wird was“, so Klingbeil. Eine Ministerliste mit konkreten Namen werde es aber erst nach dem Mitgliedentscheid der SPD über den Koalitionsvertrag geben.
Seit der Einigung auf eine Koalition kursiert eine Ministerliste mit möglichen Namen durch Berlin, Fr.de erfuhr davon aus Unionskreisen. Bei anderen Medien werden noch andere Personalien und Verteilungen genannt.
Wirtschaftsminister: Carsten Linnemann (CDU)
Finanzminister: Lars Klingbeil (SPD)
Innenminister: Alexander Dobrindt (CSU)
Arbeitsministerin: Bärbel Bas (SPD)
Verteidigungsminister: Boris Pistorius (SPD)
Infrastrukturministerium: Ina Scharrenbach (CDU)
Gesundheitsminister: Tino Sorge (CDU)
Umweltminister: Andreas Jung (CDU)
Außenminister: Johann Wadephul (CDU)
Familienministerin: Silvia Breher (CDU)
Digitalministerin: Kristina Sinemus (CDU)
Justizministerin: Sonja Eichwede (SPD)
Forschungsministerin: Dorothee Bär (CSU)
Landwirtschaftsministerin: Michaela Kaniber (CSU)
Entwicklungshilfeministerin: Svenja Schulze (SPD)
Vorsitzender CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Jens Spahn (CDU)
Chef des Bundeskanzleramts: Thorsten Frei (CDU)
Neues Merz-Kabinett: SPD sichert sich Einfluss mit sieben Ministerinnen und Ministern
Update, 11. April, 6.33 Uhr: Dank der sieben Ministerien, die die SPD bei den Koalitionsverhandlungen erobern konnte, dürften die Sozialdemokraten großen Einfluss auf die Arbeit einer von Friedrich Merz geführten schwarz-roten Koalition haben. Vor allem die Kontrolle über das Finanzministerium könnte sich dabei als bedeutend erweisen. Für Unionsfraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei zählen aber vor allem die Vereinbarungen des Koalitionsvertrags. „Es stehen nicht alle Vereinbarungen des Koalitionsvertrages unter Finanzierungsvorbehalt, denn diese Koalition hat eine klare Prioritätensetzung: Wir wollen für mehr Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit sorgen“, sagt der CDU-Mann dem Tagesspiegel.
Neue Regierung: Minister-Liste von Merz-Kabinett mit Namen aufgetaucht
Update, 10. April, 11.20 Uhr: Dass die SPD in einer Merz-Regierung gleich sieben Ministerien erhalten soll, ist überraschend. Denn die Sozialdemokraten um Kingbeil haben bei der Bundestagswahl 16 Prozent erreicht und sind damit der deutlich kleinere Koalitionspartner im Vergleich zur CDU/CSU mit 28,5 Prozent. SPD-Co-Chefin Saskia Esken sagte jetzt im Sender Phoenix, man habe bei der Verteilung der Ministerien im neuen Merz-Kabinett darauf geachtet, welche Ressorts die SPD bisher innehatte. „Wir haben überwiegend daran festgehalten, wie es bisher ist, weil eine Reorganisation nicht unbedingt dafür steht, dass eine Regierung schnell loslegen kann und das ist ja das, was wir tun wollen“, erklärte Esken.
Verteilung der Ministerien in der Regierung von Merz
Anzahl
Zahl der Ministerien
16
Ministerien für die CDU
6 (plus Bundeskanzleramt-Chef)
Ministerien für die SPD
7
Ministerien für die CSU
3
Merz-Kabinett: Minister-Namen der neuen Regierung will SPD erst später benennen
Update, 10. April, 6.18 Uhr: Die SPD will die Namen ihrer Ministerinnen und Minister in der künftigen Bundesregierung erst im Mai – nach Abschluss des SPD-Mitgliederentscheids – benennen. Dies kündigte der Parteivorsitzende Lars Klingbeil gestern Abend im ZDF an. Seiner Partei gehe es nach der Koalitionseinigung nun zunächst um die Inhalte, sagte Klingbeil.
Minister-Namen der neue Regierung im Umlauf: CDU, CSU und SPD teilen Ressorts auf
Update, 16.06 Uhr: Inzwischen haben die Spitzen von CDU, CSU und SPD Inhalte zum Koalitionsvertrag vorgestellt. Aus dem Koalitionsvertrag geht hervor, dass die CDU neben dem Bundeskanzler sieben weitere Ministerien besetzt: der Chef des Bundeskanzleramts sowie Wirtschaft–, der Außen–, Bildung–, Gesundheit–, Verkehrs– und Digitalisierungsminister sollen allesamt von der CDU kommen. Laut des Koalitionsvertrags erhält die SPD sieben Ministerien. Neben dem Verteidigungs–, Finanz– und Justizministerium erhält die SPD auch das Arbeits–, Umwelt–, Entwicklungs- und das Bauministerium.
Die CSU stellt in der schwarz-roten Regierung drei Ministerien. Söders Partei besetzt den Innenminister und das Forschung– sowie Ernährungsministerium. Details zu Ministernamen sind offiziell noch unklar.
Erstmeldung: Berlin – In Berlin gibt es derzeit wohl einige Politiker, die auf einen wichtigen Anruf von Friedrich Merz oder Lars Klingbeil warten, den Parteichefs von CDU/CSU und SPD. Denn der Koalitions-Durchbruch für schwarz-rot rückt näher. Noch heute wollen Merz und Klingbeil einen Koalitionsvertrag präsentieren. Dann rückt die Frage in den Fokus, welche Personen die politischen Projekte der neuen Regierung verantworten sollen. Also: Wer Ministerin oder Minister wird unter dem wohl neuen Kanzler Friedrich Merz.
Friedrich Merz: Bierdeckel, Blackrock und schließlich Bundeskanzler
Neue Regierung von Merz: SPD und Union einigen sich wohl auf erste Ministerien
Am Mittwochvormittag (9. April) erfuhr fr.de, dass die SPD in der schwarz-roten Koalition wohl sowohl das Finanz- als auch das Verteidigungsministerium bekommen soll. Dass das Finanzministerium offenbar sicher an die SPD geht, gilt als Überraschung. Als wahrscheinlichster neuer Finanzminister gilt somit Lars Klingbeil (SPD).
Weiter hieß es, dass CDU/CSU sicher das Innenministerium und das Außenministerium bekommen. Das Innenministerium ist für Merz zentral, um die von ihm versprochene Migrationswende realisieren zu können. Bekommt die Union wirklich den Außenminister, ist das das erste Mal seit 60 Jahren wieder so.
Welche Ministerien erhalten CDU, CSU und SPD in der neuen Regierung von Merz?
Auch ist jetzt klar, wie viele Ministerien es im Kabinett von Merz geben wird und welche Ministerien an CDU, CSU und SPD gehen. Es wird neben dem Kanzleramt offenbar 17 Ministerien geben: Sieben Ministerien gibt es für die CDU, ebenfalls sieben für die SPD und drei für die CSU, die bayerische Schwesterpartei der CDU. Dass die SPD trotz ihres Wahlergebnisses von nur 16 Prozent sieben Ministerien erhält, ist überraschend und darf Lars Klingbeil als Erfolg für sich verbuchen.
Welche Ministerien gibt es im neuen Merz-Kabinett? Ergebnis steht bevor
Über die Zahl und Art der Ministerien entscheiden die Chefverhandler der Parteien gemeinsam. Möglicherweise wird dazu auch bereits am Mittwoch (9. April) ein Ergebnis präsentiert. Welche Personen konkret von der SPD, CDU und CSU Minister oder Ministerin werden, entscheidet dann jede Partei für sich.
Merz muss bei Wahl der Minister und Ministerinnen auf viele Faktoren achten
Neben der Fachkenntnis müssen die Parteichefs Merz und Klingbeil bei der Zusammenstellung seines Kabinetts auch auf andere Faktoren achten. Zum Beispiel darauf, sowohl Frauen als auch Männer ins Kabinett zu berufen. Aber auch einen gewissen Proporz der Bundesländer müssen Union und SPD einhalten.
Zuletzt gab es bei der CDU einen Überschuss an Anwärtern aus Nordrhein-Westfalen für einen Top-Posten als Minister oder Ministerin, wie zum Beispiel Carsten Linnemann, Thorsten Frei, Armin Laschet und Jens Spahn. Um Ärger und Diskussionen in der Partei zu verhindern, muss Merz aber auch Politiker aus anderen deutsche Regionen zum Zug kommen lassen, vor allem auch Politiker aus Ostdeutschland.
Genauso geht es Klingbeil bei der SPD: Bei ihm standen viele mögliche Minister aus Niedersachsen auf der Liste, wie beispielsweise Klingbeil selbst, Boris Pistorius, der jetzige Arbeitsminister Hubertus Heil und SPD-Generalsekretär Matthias Miersch.
Gerüchte um neuen Außenminister: Laschet, Wadephul und Pistorius sind Kandidaten
Viele Gerüchte gab es im Vorfeld um den Nachfolger oder Nachfolgerin von Annalena Baerbock (Grüne) als Außenministerin. Armin Laschet von der CDU wurde als neuer Außenminister hoch gehandelt, begleitete Baerbock sogar jüngst nach Syrien. Angesichts der krisenhaften Zeiten sagten ihm manche jedoch nicht genügend Trittsicherheit für das Amt nach. Zudem wäre er ein weiterer Kandidat der CDU als Nordrhein-Westfalen gewesen – davon hat Merz ohnehin schon genügend.
Als einer der Favoriten für das Außenministerium galt auch davor schon Johann Wadephul (CDU), ein enger Vertrauter von Merz und bereits jetzt zuständig für Verteidigung und Außenpolitik in der Unionsfraktion.
Welche Politiker noch Minister oder Ministerin unter Merz werden könnten
Es kursierten vor Erscheinen der Ministerliste noch weitere Namen in Berlin: Silvia Breher (CDU) etwa als Familienministerin oder Landwirtschaftsministerin. Auch Michaela Kaniber von der CSU wurde als mögliche Landwirtschaftsministerin genannt. Ex-Gesundheitsminister unter Angela Merkel, Jens Spahn, wurde ebenfalls immer wieder genannt. Saskia Esken (SPD) hegte wohl auch Ambitionen auf ein Ministeramt im Merz-Kabinett. (smu)