Islamisten rufen zu Gewalt gegen Juden auf. In Frankfurt darf gegen Israel demonstriert werden. In Zypern explodiert ein Sprengsatz. Der News-Ticker.

Update vom 22. Oktober, 10.28 Uhr: Der Deutsche Richterbund hält schnelle Strafverfahren bei Straftaten im Zusammenhang mit den Protesten zum Nahost-Konflikt für notwendig. „Es ist wichtig, dass eine Strafe der Tat nicht irgendwann, sondern möglichst auf dem Fuße folgt, damit sie abschreckend wirkt“, sagte Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn den Funke-Zeitungen von diesem Sonntag.

Strafverfahren wegen antisemitisch motivierter Straftaten würden von der Justiz generell mit höchster Priorität geführt. In vielen Bundesländern gebe es bereits seit Jahren Leitlinien der Generalstaatsanwaltschaften, die eine einheitliche, zügige Strafverfolgung sicherstellten. Alle gesetzlichen Möglichkeiten würden von den Gerichten auch genutzt.

In Berlin und anderen deutschen Städten kam es seit dem Großangriff der Hamas auf Israel immer wieder zu pro-palästinensischen Protesten. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums wurden bei den Protesten im Zusammenhang mit dem aktuellen Nahost-Konflikt in Deutschland bislang mehr als 1100 Straftaten registriert.

Protest gegen Israel: Geschäfte streiken in Neukölln

Update vom 22. Oktober, 7.32 Uhr: Im von vielen Migranten bewohnten Berliner Stadtteil Neukölln sind zahlreiche Geschäftsinhaber einem Streikaufruf aus Protest gegen Israels Vorgehen im Gazastreifen gefolgt. In der normalerweise belebten Geschäftsstraße Sonnenallee seien rund 80 Prozent der Ladengeschäfte geschlossen geblieben, teilte die Polizei gestern mit.

Zuvor hätten „Personengruppen“ in der Straße Flyer verteilt, die Geschäftsinhaber aufforderten, ihre Geschäfte zum Zeichen des Protests geschlossen zu lassen.

In der Neuköllner Sonnenallee sind viele Läden, Werkstätten und Gastronomiebetriebe angesiedelt, die von Menschen aus dem arabischen Raum betrieben werden. Die Allee trägt den arabischen Beinamen „Scharja al-Arab“ - „Straße der Araber“. Viele Palästinenser leben und arbeiten in der Straße. In den vergangenen Tagen war in ihr immer wieder zu anti-israelischen Protesten zum Teil mit gewaltsamen Ausschreitungen gekommen.

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Update vom 21. Oktober, 11.22 Uhr: In der Nähe der israelischen Botschaft in der Hauptstadt Zyperns ist ein Sprengsatz detoniert. Das meldet die Nachrichtenagentur dpa. Der Anschlag soll mit einer kleinen selbstgebauten Bombe 30 Meter vom Eingang der Botschaft in Nikosia erfolgt sein. Die Polizei nahm vier Männer im Alter zwischen 17 und 21 Jahren fest, berichtete der zyprische Rundfunk unter Berufung auf die Behörden. Verletzt wurde niemand.

Bilder zeigen, wie der Krieg in Israel das Land verändert

Militante Palästinenser fahren im Israel Krieg mit einem Pickup, auf dem womöglich eine entführte deutsch-israelische Frau zu sehen ist.

Massive Raketenangriffe aus Gazastreifen auf Israel

Menschen suchen in Trümmern nach Überlebenden nach massive Raketenangriffen aus Gazastreifen auf Israel.

Verlassene Stätte des Festivals Supernova nach dem Angriff der Hamas

Feiernde Palästinenser nach Angriff der Hamas auf Israel

Hamas-Großangriff auf Israel - Gaza-Stadt

Mann weint in Gaza bei Israel Krieg

Israelischer Soldat im Israel Krieg steht neben Frau

Nach Hamas Großangriff - Sa'ad

Palästinensisches Kind in einer Schule, die im Israel Krieg als Schutz dient

Auch IS ruft zu weltweiter Gewalt gegen Juden auf

Update vom 21. Oktober, 09.28 Uhr: Die Hamas bekommt Unterstützung von anderen Terrorgruppen. So hat die islamistische Terrormiliz IS weltweit zu Gewalt gegen Juden und jüdische Einrichtungen aufgerufen. Das berichtet das Nachrichtenportal Newsweek und bezieht sich dabei auf das Nachrichtenmagazin Al-Naba, das von der islamistischen Gruppierung betrieben wird. Der IS fordert seine Anhänger in dem Schreiben auf, „jüdische Viertel in Amerika, Europa und dem Rest der Welt“ zu attackieren. Auch „Angriffe auf jüdische Botschaften und Botschaften der Kreuzfahrer mit Brandstiftung und Vandalismus“ seien notwendig.

In Frankfurt wird am heutigen Samstag ebenfalls gegen Israel demonstriert. Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat ein Verbot gegen eine Großdemo am Opernplatz wieder aufgehoben. Dort werden im Verlauf des Samstags mehr als 2.000 Menschen erwartet.

Haftbefehle nach Pro-Palästina Demos in Berlin

Update vom 20. Oktober, 22.59 Uhr: Das Amtsgericht Tiergarten hat gegen zwei pro-palästinensischen Demonstranten Haftbefehle erlassen. Die beiden 25-Jährigen sollen während der Ausschreitungen in Berlin-Neukölln am Mittwochabend Pflastersteine in Richtung der eingesetzten Polizeikräfte geworfen haben, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei Berlin mit. Ihnen wird versuchte gefährliche Körperverletzung und tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte zur Last gelegt.

Einer der Beamten sei auch von einem Pflasterstein getroffen, jedoch nicht verletzt worden. Einer der Beschuldigten befindet sich in Untersuchungshaft.

Juden sorgen sich um das jüdische Leben in Nordrhein-Westfalen

Update vom 20. Oktober, 22.34 Uhr: Am Samstag (21. Oktober) sind in Düsseldorf pro-palästinensischen Demonstration angekündigt. Deshalb sind die jüdischen Gemeinden an Rhein und Ruhr in Sorge. „Ich verstehe nicht, warum die Polizei Demos, die sich zu Gewalt gegen Juden entwickeln, trotzdem erlaubt, obwohl sie den öffentlichen Frieden stören“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Jüdischen Gemeinde in Düsseldorf, Dr. Oded Horowitz, der Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung (NRZ, Samstagsausgabe).

Horowitz rät Jüdinnen und Juden in Düsseldorf sogar, sich am Samstag aus den Bereichen der Demo fernzuhalten und „größte Vorsicht walten zu lassen“. „So etwas einem Juden in Deutschland im Jahr 2023 zu raten, das tut richtig weh“, sagte er weiter.

„Ältere Mitglieder haben Angst, dass wieder Pogrome stattfinden. Sie fragen sich, wer kann sie schützen?“, sagt Horowitz.

Lübeck verbietet pro-palästinensische Demonstrationen

Update vom 20. Oktober, 20.40 Uhr: In Lübeck sind vom 21. Oktober an alle nicht angemeldeten pro-palästinensische Demonstrationen verboten. Das gelte zunächst bis zum 25. Oktober, teilte die Hansestadt Lübeck mit. Lübeck dulde keinerlei Antisemitismus, sagte Bürgermeister Jan Lindenau (SPD) zur Begründung laut Mitteilung. (dpa)

Geschäfte in Berlin-Neukölln zeigen Solidarität mit Palästinensern

Update vom 20. Oktober, 20.00 Uhr: Nach mehreren Abenden mit pro-palästinensischen Ansammlungen und Gewaltausbrüchen ist es am Freitagabend in Berlin-Neukölln zunächst ruhig geblieben. In der Sonnenallee hatte ein Großteil der Geschäfte, Bäckereien und Lokale nach Beobachtungen eines dpa-Reporters geschlossen. An einigen Scheiben hingen Zettel mit der Überschrift „Generalstreik“ in deutscher, englischer und arabischer Sprache. Darin wurde dazu aufgerufen, als Zeichen der Solidarität mit Palästina Geschäfte geschlossen zu halten, nicht zur Arbeit oder Schule zu gehen. Die Polizei war auf den Straßen präsent. Bei kühlem Regenwetter waren wenige Menschen unterwegs.

Verschiedene pro-palästinensische Organisationen hatten in den vergangenen Tagen den Aufruf in sozialen Medien geteilt, in dem in einer englischen Version sogar weltweit zu einem „Generalstreik“ aufgerufen wurde. Damit sollte auch der Unmut darüber verdeutlicht werden, dass „die palästinensische Solidaritätsbewegung“ von der Polizei und staatlichen Behörden „systematisch mit allen Mitteln schikaniert und kriminalisiert“ werde. 

Demos gegen Israel: Hohe Straftaten seit Beginn des Kriegs gegen die Hamas in Gaza

Update vom 20. Oktober, 16.55 Uhr: Nach vorläufigen Zahlen hat es in Deutschland seit dem Beginn des Kriegs in Israel mehr als 1100 Straftaten gegeben, die mit dem Kontext des Kriegs zusammenhängen. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur und verweist auf Angaben, die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Freitag in Wiesbaden gemacht hat. Dabei betonte Faeser, dass in Deutschland Meinungsfreiheit gilt und jeder seine Meinung frei äußern und friedlich demonstrieren dürfe.

Dennoch gäbe es eine eindeutige rote Linie, die ein klares und hartes Einschreiten der Polizei notwendig machte, betonte Faeser, und sprach über all jene Situationen, in denen der Terror der Hamas verherrlicht wird. Zudem forderte die Innenministerin: „Keinerlei Toleranz für antisemitische und israelfeindliche Hetze und keinerlei Toleranz für Gewalt.“

Solidarität für Israel: Berliner Bündnis plant Veranstaltung am Wochenende

Update vom 20. Oktober, 13.50 Uhr: In Berlin will ein Bündnis aus mehreren Organisationen, darunter federführend die Deutsch-Israelische Gesellschaft, am Sonntag eine Großkundgebung gegen Antisemitismus organisieren. Erwartet werden für die Veranstaltung am Brandenburger Tor um die 10.000 Teilnehmenden. Als Gäste angekündigt sind dafür etwa der Botschafter Israels in Deutschland, Ron Prosor, sowie mehrere Funktionäre der evangelischen und katholischen Kirche sowie des Zentralrats der Juden in Deutschland. Auch hochrangige Vertreter der Politik haben ihre Teilnahme angekündigt.

Wegen Sicherheitsbedenken: Anti-Hamas-Kundgebung in Neukölln abgesagt

Update vom 20. Oktober, 9.57 Uhr: Aufgrund von erheblichen Bedenken hinsichtlich der Sicherheit hat der ehemalige Berliner Abgeordnete Marcel Luthe (ehemals FDP) seine Protestaktion gegen Antisemitismus und Hamas-Terror abgeblasen. Die Demonstration war für den Freitagnachmittag (20. Oktober) in Neukölln angesetzt. Sein Plan war es, 200 Ballons mit dem Schriftzug „Free Gaza from Hamas“ in die Luft steigen zu lassen, als „klares Signal gegen Terrorismus und Antisemitismus“.

Versuchter Anschlag auf Berliner Synagoge: Merz fordert „hartes Durchgreifen“

Update vom 19. Oktober, 11.56 Uhr: Nach den antisemitischen Ausschreitungen in Berlin und anderen deutschen Städten hat Friedrich Merz ein entschiedenes Einschreiten gegen Antisemitismus in Deutschland verlangt. „Wenn der Satz richtig ist, und er ist richtig, dass Judenhass und Zerstörungswut gegen Israel keinen Platz in unserem Land haben dürfen, dann ist jetzt ein hartes Durchgreifen der Polizei und der Justiz angezeigt“, betonte er am Donnerstag (19. Oktober) im Bundestag.

Merz sprach von „offen ausbrechenden Konflikten“ in vielen europäischen Staaten infolge des Gaza-Krieges. Auch in Deutschland werde man täglich Zeuge von gewalttätigen Demonstrationen, von verbotenen Kundgebungen, von antisemitischer Hetze, von Aufrufen zur Zerstörung des Staates Israel bis hin zu einem ersten Anschlag auf ein jüdisches Gemeindezentrum in Berlin. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm, kritisierte in diesem Kontext Bundesinnenministerin Nancy Faeser – sie vernachlässige angesichts der angespannten Lage ihr Amt.

„Es ist eine Schande“: Berlins Bürgermeister zeigt sich bestürzt über Brandanschlag auf Synagoge

Update vom 19. Oktober, 10.56 Uhr: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner (CDU), hat sich zu den antisemitischen Ausschreitungen geäußert. „Es ist eine Schande, dass wir Antisemitismus auf unseren Straßen erleben müssen“, äußerte Wegner am Donnerstag während einer Regierungserklärung. Der Schutz des jüdischen Lebens sei nicht verhandelbar. Die Forderung „nie wieder“ müsse durchgesetzt werden.

„Als Regierender Bürgermeister dieser Stadt sage ich hier und heute: Unser Berlin ist stärker als Hass und Ausgrenzung“, erklärte der Regierende Bürgermeister weiter. Berlin stehe „voll und ganz“ solidarisch mit Israel. Wegner verurteilte vor allem den Brandanschlag auf das jüdische Gemeindezentrum. Alle jüdischen Bürgerinnen und Bürger in Berlin sollten sich sicher sein, dass sie nicht alleine sind. „Wir werden die Täter finden und hart bestrafen“, sagte der Regierungschef. Berlin dürfe keine Stadt der Angst für Juden werden. Auch Ron Prosor, der israelische Botschafter in Deutschland, nahm an der Regierungserklärung teil.

Versuchter Anschlag auf Berliner Synagoge: Generalstaatsanwaltschaft nimmt Ermittlungen auf

Update vom 19. Oktober, 10.20 Uhr: Nach dem versuchten Brandanschlag auf eine Synagoge in Berlin hat die Generalstaatsanwaltschaft die Ermittlungen aufgenommen. Das teilte die Behörde am Donnerstag (19. Oktober) mit und begründete dies unter anderem mit dem eskalierenden Charakter des Angriffs.

Bei dem Angriff in der Nacht zum Mittwoch (18. Oktober) warfen Unbekannte Molotowcocktails auf das Gebäude an der Brunnenstraße in Berlin-Mitte. Verletzt wurde niemand.

„Tag des Zorns“: Erneute Ansammlung in Berlin – mehrere Polizisten verletzt

Update vom 19. Oktober, 7.57 Uhr: In Berlin gab es nach Angaben der Polizei erneut pro-palästinensische Zusammenkünfte anlässlich des „Tags des Zorns“. Bei den Ansammlungen seien mehrere Polizeibeamte verletzt worden. Im Bezirk Neukölln hätten Beamten und unter anderem „durch Steine, brennende Flüssigkeiten und Widerstandshandlungen“ Verletzungen erlitten, teilte die Polizei am Donnerstagmorgen (19. Oktober) über den Onlinedienst X (vormals Twitter) mit. Auch „Unbeteiligte“ und „Personen, die Widerstand leisteten“ seien verletzt worden.

Laut Polizei gingen in einem Wohngebiet mehrere Pkw, ein Lkw und ein Baum in Flammen auf. Bei der Festnahme von Verdächtigen seien Pfefferspray und „Zwang“ zum Einsatz gekommen. Zudem wurden Wasserwerfer eingesetzt. Diese wurden auch zur Brandbekämpfung genutzt, so die Polizei.

Nach Krankenhaus-Explosion: Aufruf zu Gewalt gegen Israels Soldaten

Update vom 18. Oktober, 12.25 Uhr: Nach der tödlichen Explosion an einem Krankenhaus im Gazastreifen haben die politischen Palästinenserfraktionen im Westjordanland zu Konfrontationen mit israelischen Soldaten aufgerufen. Die Hamas macht Israel für einen Raketeneinschlag verantwortlich. Israel spricht dagegen von einer fehlgeleiteten Rakete der Extremistengruppe „Islamischer Dschihad“, die auf einem Parkplatz vor dem Krankenhaus explodiert sei.

Update vom 18. Oktober, 11.10 Uhr: Der Zentralrat der Juden hat den versuchten Brandanschlag auf eine Synagoge in Berlin scharf verurteilt. Zwei Brandsätze seien in der Nacht zum Mittwoch geworfen worden und hätten sich entzündet, das Gebäude selbst sei nicht in Brand geraten, erklärte der Zentralrat. „Dieser Brandanschlag ist die konsequente Fortsetzung der Verherrlichung des Hamas-Terrors auf deutschen Straßen. Der „Tag des Zorns“ ist nicht nur eine Phrase. Es ist psychischer Terror, der in konkrete Anschläge mündet.“

Die israelische Botschaft in Deutschland sprach von einem „entscheidenden Moment“ für jede Demokratie: „Entweder wir stehen an der Seite derer, die Terror, Radikalismus und barbarische Organisationen bekämpfen, oder wir schweigen und lassen das schiere Böse zu, das von Terroristen und ihren Anhängern verübt wird - sei es im Nahen Osten oder im Herzen Europas.“ Es sei Zeit für moralische Klarheit.

Brandsätze vor Haus mit jüdischen Einrichtungen vor dem „Tag des Zorns“

Update vom 18. Oktober, 09.10 Uhr: In der Nacht hat es einen Brandanschlag auf eine jüdische Gemeinde in Berlin gegeben. Das teilte die Gemeinde Kahal Adass Jisroel mit. Unbekannte warfen demnach zwei Molotow-Cocktails auf das Gemeindezentrum in der Brunnenstraße im Bezirk Mitte. Am Abend zuvor war es bei Protesten gegen Israel in Berlin teilweise zu Ausschreitungen gekommen. Am Brandenburger Tor wurden nach Polizeiangaben Einsatzkräfte angegriffen. Im Bezirk Neukölln brannten der Feuerwehr zufolge Barrikaden, E-Scooter und ein Kinderspielplatz. Ihre Einsatzkräfte seien mit Pyrotechnik beschossen worden.

Update vom 18. Oktober, 08.10 Uhr: Israels Militär hat Aufnahmen veröffentlicht, die beweisen sollen, dass eine fehlgeleitete palästinensische Rakete für den tödlichen Einschlag in einem Krankenhaus im Gazastreifen verantwortlich sei. In dem veröffentlichten Videozusammenschnitt sind Luftaufnahmen der Al-Ahli-Klinik und eines Parkplatzes zu sehen, auf dem ein Brand ausgebrochen war. Verglichen werden Luftaufnahmen vor und nach dem tödlichen Vorfall. Es sei kein typischer Krater zu sehen, wie er sonst bei israelischen Luftangriffen entstehe.

Raketeneinschlag im Gazastreifen: Hisbollah-Proteste gegen Israel am „Tag des Zorns“

Erstmeldung vom 18. Oktober: Gaza/Tel Aviv -  Ein Raketeneinschlag in Gaza-Stadt gefährdet die Bemühungen, einen Flächenbrand im Nahen Osten zu verhindern. Bei dem Angriff auf ein Krankenhaus sollen nach palästinensischen Angaben Hunderte Menschen getötet worden sein. Der Krieg in Israel droht zu eskalieren.

Während die radikal-islamische Hamas Israel für den Einschlag verantwortlich machte, wies die israelische Regierung dies umgehend zurück. „Das Krankenhaus wurde durch eine fehlgeschlagene Rakete der Terrororganisation Islamischer Dschihad getroffen“, erklärte die Armee. Sie kündigte an, Beweise für die Annahme öffentlich machen zu wollen. Die Ereignisse lösten spontane Proteste in der arabischen Welt und auch in einigen deutschen Städten aus.

Hisbollah ruft „Tag des beispiellosen Zorns“ gegen Israel aus

Die mit Israel verfeindete proiranische Miliz Hisbollah im Libanon rief einen „Tag des beispiellosen Zorns“ gegen Israel aus. Dieser richte sich auch gegen den für diesen Mittwoch (18. Oktober) geplanten Solidaritätsbesuch von US-Präsident Joe Biden in Israel, teilte die Schiiten-Miliz mit. Biden wolle das „kriminelle Regime unterstützen“. Die USA trügen die direkte und vollständige Verantwortung „für dieses Massaker“, hieß es in der Erklärung.

Die Hisbollah betonte, Worte der Verurteilung reichten nicht mehr aus. Sie forderte die Menschen in der arabischen und islamischen Welt auf, ihrer Empörung bei Protesten Ausdruck zu verleihen. Palästinenser-Präsident Abbas sagte, für die Tat trügen auch die Länder Verantwortung, die Israel unterstützten.

Russland und die Vereinigten Arabischen Emirate haben nach Angaben des stellvertretenden russischen UN-Botschafters Dmitri Poljanski für Mittwoch eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats beantragt.

Biden will in Israel „harte Fragen“ stellen

Biden selbst reagierte bestürzt auf den Raketeneinschlag in das Krankenhaus in Gaza. Er sei „empört und zutiefst betrübt“, hieß es in einer Stellungnahme. Bei seinem Besuch in Tel Aviv will der US-Präsident auch „harte Fragen“ stellen, wie der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates der US-Regierung, John Kirby, auf dem Flug nach Tel Aviv erklärte. Biden wolle von den Israelis ein Gefühl für die Situation vor Ort bekommen, mehr über ihre Ziele und Pläne in den kommenden Tagen und Wochen hören.

Im Anschluss an seinen Kurzbesuch in Israel wollte Biden ursprünglich nach Jordanien, um mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas, Ägyptens Staatschef Abdel Fattah al-Sisi und Jordaniens König Abdullah II. zusammenzukommen. Jordanien sagte das Treffen jedoch kurzfristig ab. Es werde erst dann stattfinden, wenn es eine Einigung gebe, den Krieg zu beenden und „diese Massaker“ zu stoppen, sagte Außenminister Aiman al-Safadi dem jordanischen TV-Sender Al-Mamlaka. (cs/tt mit Agenturen)

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