Die Deutsche Bahn kommt der GDL nach eigenem Empfinden in einer ihrer Kernforderungen weit entgegen. So soll der Streik ab Montag abgewendet werden.

Update vom Freitag, 5. Januar, 14.07 Uhr: Die Pendler und Bahnfahrer in Hessen blicken dieser Tage gebannt auf den Tarifstreit zwischen der Deutschen Bahn und der Gewerkschaft GDL. Ab Montag, 8. Januar, soll wieder gestreikt werden, doch nun hat DB ein neues Angebot vorgelegt.

Personalvorstand Martin Seiler hat in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung erklärt, dass die Bahn der GDL „bei ihrer Kernforderung jetzt weit entgegen“ kommen will. Für Streiks gäbe es „jetzt wirklich keinen Grund mehr“.

Hessen droht neuer Bahnstreik – Frankfurter Gericht liegt Klage gegen GDL vor

Erstmeldung vom Donnerstag, 4. Januar, 11.31 Uhr: Frankfurt – Das Hessische Landesarbeitsgericht berät derzeit über die Tariffähigkeit der Lokführergewerkschaft GDL. Am Mittwoch, 3. Januar, bestätigte das Gericht in Frankfurt gegenüber der dpa den Erhalt eines entsprechenden Antrags vom Arbeitgeberverband der Deutschen Bahn, der am Vortag eingereicht wurde.

Ein GDL-Sprecher kündigte jedoch bereits an, dass die Klage keinen Einfluss auf den geplanten Bahnstreik ab Montag, 8. Januar, habe. Dann könnten auch in Hessen wieder zahlreiche Zugverbindungen ausfallen.

Deutsche Bahn klagt gegen GDL – Gewerkschaft sieht Streiks nicht betroffen

Das Berufungsgericht bezeichnete sich in einer Mitteilung als „direkt zuständig“ für dieses spezielle Beschlussverfahren. Gegen eine spätere Entscheidung könnten Rechtsmittel beim Bundesarbeitsgericht in Erfurt eingelegt werden.

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Das Landesarbeitsgericht gab zunächst keinen Zeitrahmen oder Termin für eine öffentliche Verhandlung bekannt. Es wurde jedoch darauf hingewiesen, dass es sich nicht um ein Verfahren im vorläufigen Rechtsschutz handelt. In solchen Fällen wird üblicherweise eine einstweilige Verfügung angestrebt, die auch einen Streik verhindern könnte, wie ihn die GDL nach dem 7. Januar plant. Ein Beschluss zur Tariffähigkeit würde jedoch erst mit seiner Rechtskraft wirksam.

Neuer Bahnstreik droht Hessen erneut lahmzulegen – Start am 8. Januar

Die Deutsche Bahn teilte mit, eine sogenannte Feststellungsklage eingereicht zu haben. Damit soll gerichtlich geprüft werden, ob die GDL durch ihre neu gegründete Leiharbeitergenossenschaft Fair Train ihre Tariffähigkeit eingebüßt hat. Die Bahn beschuldigt die GDL, gleichzeitig als Arbeitgeber und Gewerkschaft zu fungieren.

Aktuell befinden sich Bahn und GDL in einem Tarifkonflikt, bei dem es unter anderem um höhere Löhne, aber vor allem um kürzere Arbeitszeiten für Schichtarbeiter geht. Fahrgäste müssen ab nächster Woche mit mehrtägigen Streiks rechnen, falls es keine Annäherung gibt. (csa/dpa)

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