Drei Festnahmen
Hat er militärische Geheimnisse an China verraten? Mann in Bad Homburg festgenommen
VonErik Scharfschließen
Caspar Felix Hoffmannschließen
Bei einer bundesweiten Aktion des Bundeskriminalamtes ist in Bad Homburg ein Mann festgenommen worden, der für China spioniert haben soll.
Update vom Montag, 22. April, 19.50 Uhr: Nach Festnahmen von zwei Männern und einer Frau wegen mutmaßlicher Spionage für den chinesischen Geheimdienst sind die beiden Männer in Untersuchungshaft gekommen. Wie eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft am Montagabend in Karlsruhe mitteilte, hat der Ermittlungsrichter die Haftbefehle in Vollzug gesetzt. Die festgenommene Frau soll am Dienstag (23. April) dem Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof vorgeführt werden.
Einer der verhafteten Männer soll den Angaben zufolge für einen sich in China aufhaltenden Mitarbeiter des Geheimdienstes MSS die Informationen beschafft haben. Erstellt worden sei eine Studie für einen chinesischen Vertragspartner zum Stand der Technik von Maschinenteilen, die für leistungsstarke Schiffsmotoren eingesetzt werden können - wie sie auch Kampfschiffe haben. Hinter dem chinesischen Vertragspartner habe der Geheimdienstmitarbeiter gestanden, von dem einer der Verdächtigen seine Aufträge erhalten haben soll. Finanziert wurde das Projekt den Angaben zufolge durch staatliche chinesische Stellen.
BKA nimmt Person in Bad Homburg wegen Verdachts der Spionage fest
Bad Homburg – In einer koordinierten Aktion haben Beamte des Bundeskriminalamtes am Montagmorgen (22. April) in Bad Homburg im südhessischen Hochtaunuskreis und in Düsseldorf in Nordrhein-Westfalen drei deutsche Staatsangehörige festgenommen. Die Bundesanwaltschaft wirft den Beschuldigten vor, für einen chinesischen Nachrichtendienst tätig gewesen zu sein. Dabei geht es um die Weitergabe sensibler Informationen über Militärtechnologie.
Die Festgenommenen, ein Mann aus Bad Homburg und ein Ehepaar aus Düsseldorf, stehen im dringenden Verdacht, seit mindestens Juni 2022 für den chinesischen Nachrichtendienst tätig gewesen zu sein. Der Hauptverdächtige aus Bad Homburg soll direkte Anweisungen von einem Mitarbeiter des chinesischen Ministeriums für Staatssicherheit (MSS) erhalten haben. In seiner Rolle beschaffte er gezielt Informationen über innovative, militärisch nutzbare Technologien in Deutschland.
Bad Homburger wegen Spionageverdachts für China festgenommen
Die Eheleute, die ein Unternehmen in Düsseldorf betreiben, sollen als Mittelsmänner Kontakte zwischen deutschen Wissenschaftlern und dem chinesischen Nachrichtendienst hergestellt haben. Unter anderem wird ihnen vorgeworfen, mit einer Technischen Universität in Ostdeutschland einen Kooperationsvertrag geschlossen zu haben, der den Transfer von Technologien zum Bau leistungsstarker Schiffsmotoren vorsah, die in chinesischen Kampfschiffen eingesetzt werden könnten.
Zum Zeitpunkt der Verhaftung liefen weitere Verhandlungen über ähnliche Forschungsprojekte. Nach Informationen der ARD wussten die Beschuldigten, dass sie für das MSS arbeiteten, während ihre deutschen Kooperationspartner nichts von ihrer Doppelrolle ahnten.
Die Festnahmen werden von den deutschen Sicherheitsbehörden als großer Erfolg gewertet. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) lobte die effektive Arbeit der Spionageabwehr und hob die Rolle des Bundesamtes für Verfassungsschutz bei der Aufdeckung des Falls hervor.
Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang und die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann bestätigten den Ermittlungserfolg und die Notwendigkeit weiterer Aufklärung. Die Beschuldigten werden dem Ermittlungsrichter vorgeführt, der über die Anordnung von Untersuchungshaft entscheidet. (cas)
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