Die Wachstumsinitiative der Ampel wurde anfangs von Verbänden und Wirtschaftsexperten kritisiert. Eine Studie zeigt jedoch, dass sie der Wirtschaft einen merklichen Schub verleihen kann.

Berlin – Die Ampel-Koalition hat auf die Rufe aus der Wirtschaft nach mehr Unterstützung reagiert und im Juli die sogenannte Wachstumsinitiative angekündigt. Sie soll der eingeschlafenen, stagnierenden Wirtschaft einen Impuls geben. Zunächst haben Fachleute gezweifelt und lediglich von einem ersten Schritt gesprochen. Laut einer aktuellen Studie könnte das Maßnahmenpaket das Wirtschaftswachstum jedoch schon im kommenden Jahr in Gang bringen.

Schon 2025 könnte die Wachstumsinitiative der Ampel den Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 0,4 Prozentpunkte erhöhen, lautete das Ergebnis einer Studie des Verbands Forschender Arzneimittelhersteller (VFA), über die das Handelsblatt berichtet hat. Die Fachleute um den früheren Konjunkturchef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Claus Michelsen, haben die einzelnen Maßnahmen analysiert.

Wachstumsinitiative der Ampel fördert Wirtschaft: „kann spürbare Wirkung entfalten“

„Die Wachstumsinitiative kann spürbare Wirkung entfalten – auch kurzfristig“, sagte VFA-Chefökonom Michelsen dem Handelsblatt. „Vor allem aber birgt das Paket das Potenzial, die Wachstumsperspektiven dauerhaft zu stärken.“ Denn auch über das Jahr 2025 hinaus sollen die Ampel-Maßnahmen das Wirtschaftswachstum in Deutschland positiv beeinflussen.

Derzeit stagniert die deutsche Wirtschaft. Im zweiten Quartal 2024 ging das BIP noch um 0,1 Prozent zurück. Die Möglichkeiten der Wirtschaft, aus sich selbst heraus zu wachsen, liegt laut Handelsblatt mittelfristig noch bei 0,4 bis 0,5 Prozent pro Jahr. Die Bundesregierung will dabei mit dem Wachstumspaket ansetzen. „Im nächsten Jahr könnte das Wachstum um einen halben Prozentpunkt gesteigert werden“, hatte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bei der Vorstellung erklärt. „Das ist ein spürbarer Schub.“

Auch vorsichtige Annahmen zu Ampel-Maßnahmen prognostizieren Boost für Wirtschaft

Zwar seien bei vielen Maßnahmen noch keine Details bekannt und einige Punkte könnten nur zusammengefasst geschätzt werden, doch auch bei „vorsichtig“ gewählten Annahmen für die Berechnungen kämen die FVA-Experten laut Studienautor Michelsen auf ein zusätzliches Wachstum um 0,4 Prozentpunkte, berichtete das Handelsblatt. Daraufhin soll der Wachstumsboost noch steigen – bis auf 0,9 Prozentpunkte im Jahr 2028.

Ampel-Pläne für mehr Beschäftigung sollen größten Effekt für deutsche Wirtschaft bringen

Die Ampel-Koalition setzt in der Wachstumsinitiative vor allem darauf, möglichst viele Menschen in Arbeit zu bringen oder darin zu halten. Darauf zielen gleich mehrere Maßnahmen des Pakets ab. So will die Ampel über Prämien für Langzeitarbeitslose und gleichzeitig größeren Sanktionen und höheren Anforderungen beim Bürgergeld mehr Leistungsbezieher zurück in den Arbeitsmarkt bringen. Zudem soll es finanzielle Anreize für ältere Menschen geben, die über das Rentenalter hinaus arbeiten.

Laut der FVA-Analyse sind es diese Maßnahmen für mehr Beschäftigung, die den größten Einfluss auf das zusätzliche Wirtschaftswachstum haben. Schon 2025 könnte es dadurch 100.000 Beschäftigte mehr geben, in den folgenden Jahren bis zu 450.000.

Umsetzung der Ampel-Maßnahmen ist jedoch unklar

Dazu müssten die Maßnahmen jedoch auch so umgesetzt werden. Das ist jedoch unklar. Bei einigen Punkten gibt es schon innerhalb der Ampel-Koalition selbst Streit. So lehnt Arbeitsminister Hubertus Heil steuerliche Anreize für ausländische Fachkräfte ab. Auch bei Maßnahmen, die Verluste bei den Einnahmen der Bundesländer bedeuten, ist die Umsetzung fraglich.

Maßnahmen zum Bürokratieabbau und Entlastungen bei den Energiepreisen wie die Senkung der Stromsteuer für das produzierende Gewerbe sollen dagegen einen langfristigen Effekt haben. Das Strompaket und die Steuermaßnahemn sind bereits beschlossen.

Wachstumsinitiative der Ampel kann gesamtwirtschaftliche Investitionen um 1,8 Prozent steigern

Insgesamt könnte die Ampel-Wachstumsinitiative zu einer Erhöhung der gesamtwirtschaftlichen Investitionen um 1,8 Prozent führen. Auch das könnte jedoch nicht genug sein. „Der Schub reicht längst nicht aus, um die fehlenden Investitionen seit der Coronakrise zu kompensieren“, sagte FVA-Ökonom Michelsen.