Nach Donald Trump hat nun auch Joe Biden seine Kandidatur bei den kommenden Präsidentschaftswahlen bekannt geben. Der Amtsinhaber will 2024 erneut antreten.

Update vom 25. April, 12.11 Uhr: US-Präsident Joe Biden will bei der Wahl im kommenden Jahr für eine weitere Amtszeit antreten. Das kündigte der Demokrat am Dienstag auf Twitter an. Jede Generation habe einen Moment, in dem sie für die Demokratie und die Freiheit einstehen müsse. „Ich glaube, dies ist unserer“, schrieb Biden. „Deshalb kandidiere ich für die Wiederwahl zum Präsidenten der Vereinigten Staaten.“ Dazu veröffentlichte der 80-Jährige einen dreiminütigen Videoclip und mahnte: „Lasst uns die Arbeit zu Ende bringen.“

In dem dreiminütigen Video sprach Biden unter anderem auch von „MAGA-Extremisten“, die an der Abschaffung von fundamentalen Freiheiten arbeiten würden. Unterlegt sind die Worte des Präsidenten dabei mit Bildern von Donald Trump, Floridas Gouverneur Ron DeSantis oder der republikanischen Hardlinerin Marjorie Taylor Greene.

Auch Bidens Stellvertreterin Kamala Harris kündigte in einem Twitter-Beitrag an, im kommenden Jahr erneut als Vizepräsidentin kandidieren zu wollen. Biden hatte die Präsidentschaftswahl 2020 gegen den damaligen republikanischen Amtsinhaber Donald Trump gewonnen. Seit Januar 2021 ist der Demokrat im Amt und zog damals als ältester Präsident aller Zeiten ins Weiße Haus ein. Biden wird bei der Wahl in etwa anderthalb Jahren 81 Jahre alt sein. Am Ende einer möglichen zweiten Amtszeit wäre er 86.

Biden will per Video Kandidatur für zweite Amtszeit verkünden

Erstmeldung vom 25. April: Washington D.C. – Es wird erwartet, dass US-Präsident Joe Biden am heutigen Dienstag (25. April) seine Pläne zur Wiederwahl verkündet – aber die Begeisterung unter den Wählern ist verhalten. Der 80-jährige Demokrat will laut US-Medienberichten in einem offiziellen Video bekannt geben, dass er erneut für das Weiße Haus kandidieren wird. Allerdings scheinen viele Bürgerinnen und Bürger in den USA nicht wirklich begeistert von dieser Entscheidung zu sein.

Biden muss sich der Herausforderung stellen, das Vertrauen der amerikanischen Bevölkerung zurückzugewinnen, das in den letzten Monaten immer wieder von politischen und wirtschaftlichen Turbulenzen erschüttert wurde. Die kommenden Wochen und Monate werden zeigen, ob Biden in der Lage ist, seine Unterstützer zu mobilisieren und eine erfolgreiche Kampagne zu führen – oder ob er gegen einen energischen Herausforderer antreten muss, der die Unzufriedenheit der Wählerinnen und Wähler ausnutzt.

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Joe Biden: Formelle Kandidatur steht noch aus

Bestätigt wurde die Kandidatur von offizieller Seite bislang nicht. Joe Biden sagte aber am Montag (24. April) auf eine Journalistenfrage nach einer erneuten Kandidatur: „Ich habe Ihnen schon gesagt, dass ich plane, anzutreten. Ich werde es Sie sehr bald wissen lassen.“ Biden hatte bereits Ende Februar seine Absicht bekundet, erneut für die Präsidentschaft anzutreten. In formeller und damit definitiver Form verkündete er dies aber bisher nicht.

Biden ist bereits jetzt der älteste Präsident der US-Geschichte - und wäre zum Ende einer möglichen zweiten Amtszeit 86 Jahre alt. Viele US-Wählerinnen und Wähler sehen eine erneute Kandidatur des Präsidenten auch deswegen kritisch.

Joe Biden: 70 Prozent der Befragten sprechen sich gegen eine Kandidatur aus

Laut einer jüngst vom US-Sender NBC veröffentlichten Umfrage sind 70 Prozent der Befragten der Auffassung, dass Biden nicht erneut antreten sollte. Bei den Anhängern seiner Demokraten sind es 51 Prozent. Von den Wählern, die sich gegen eine erneute Kandidatur aussprechen, gibt fast jeder zweite Bidens hohes Alter als wichtigen Grund für seine Meinung an. Der Präsident hat seit langer Zeit Zustimmungswerte von nur etwas über 40 Prozent.

Biden hatte schon nach den für die Demokraten erfolgreichen Kongress-Zwischenwahlen vom November signalisiert, dass er eine zweite Amtszeit anstreben will. US-Medien berichteten dann vergangene Woche, dass er am Dienstag ein Video veröffentlichen wolle. Dies wäre auf den Tag genau vier Jahre, nachdem Biden 2019 in das Präsidentschaftsrennen gegen den damaligen Präsidenten Donald Trump eingestiegen war.

Joe Biden: Ohne ernsthafte Konkurrenz in der eigenen Partei

In den USA hat es Tradition, dass Präsidenten sich um eine zweite Amtszeit bewerben. Ernsthafte innerparteiliche Herausforderer für die Vorwahlen um die Präsidentschaftskandidatur dürfte es bei Biden nicht geben. Bislang haben nur zwei klare Außenseiter - der Impfgegner Robert F. Kennedy Jr. und die Selbsthilfebuchautorin Marianne Williamson - erklärt, sich um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten bewerben zu wollen.

Joe Biden: Leben und Karriere des 46. US-Präsidenten in Bildern

Im Juni 1987 erklärte Biden seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 1988. Nur sechs Wochen später war er aber wieder raus aus dem Rennen, noch ehe es richtig begonnen hatte. Der Grund war eine peinliche Plagiatsaffäre. Biden hatte eine Rede des britischen Labour-Vorsitzenden Neil Kinnock teilweise kopiert. Die darin enthaltenen Details passten allerdings nur zu Kinnocks Leben, nicht zu Bidens. „Ich habe einige dumme Dinge getan und ich werde wieder dumme Dinge tun“, verteidigte er sich noch, bevor er kurz danach seine Kandidatur zurückzog.

20 Jahre später versuchte es Biden ein zweites Mal. Doch erneut ging seine Kandidatur fürs Präsidentenamt schief. Diesmal war die Konkurrenz von Barack Obama und Hillary Clinton einfach zu stark für ihn. Nachdem Biden bei der ersten Vorwahl im Bundesstaat Iowa gerade einmal ein Prozent der Stimmen erhalten hatte, gab Biden das Rennen auf. Noch 2019 verhöhnte ihn Donald Trump aufgrund dieses Ergebnisses und bezeichnete Biden als „1% Joe“.

Am Ende wurde die US-Wahl 2008 doch noch zu einem Erfolg für Biden. Als Vizepräsident unter Barack Obama konnte er die Politik in den nächsten Jahren maßgeblich mitbestimmen. So war Biden in der ersten Amtszeit ein lautstarker Förderer der 2010 verabschiedeten Gesundheitsreform, die unter dem Namen „Obamacare“ bekannt wurde. Im Mai 2012 sorgte Biden für Schlagzeilen, als er sich dafür aussprach, in den gesamten USA gleichgeschlechtliche Ehen zu ermöglichen. 2015 wurde sie durch ein Urteil des Obersten Gerichtshofs landesweit legalisiert.

Bei der US-Wahl 2012 sicherten sich Obama und Biden eine zweite gemeinsame Amtszeit. Im Wahlkampf konnte Biden mit einem griffigen Slogan punkten: „Bin Laden ist tot und General Motors lebt“. Biden spielte damit auf Erfolge der Regierung in der ersten Amtszeit an. So war Al-Kaida-Gründer Osama bin Laden im Mai 2011 vom US-Militär in Pakistan getötet worden. Für die Rettung des verstaatlichten Autoherstellers General Motors gab die US-Regierung insgesamt 51 Milliarden Dollar aus.

Nach dem Amoklauf an der Sandy Hook Elementary School im Dezember 2012 übernahm Biden den Vorsitz einer Arbeitsgruppe für eine Änderung des Waffenrechts. Eine Verschärfung auf Bundesebene fand aber keine Mehrheit im Kongress. Kurz vor Ende der zweiten Amtsperiode verlieh Obama seinem Vize unangekündigt die Freiheitsmedaille, die höchste zivile Auszeichnung in den USA. Biden sei der „beste Vizepräsident, den wir je hatten“, sagte Obama damals.

Biden wurde seit Obamas Wiederwahl immer wieder als möglicher Nachfolger genannt. Am 21. Oktober 2015 gab Biden allerdings bekannt, 2016 nicht für die Präsidentschaft kandidieren zu wollen. Grund war der Tod seines Sohnes Beau, der im Mai 2015 an einem Gehirntumor gestorben war. Später bedauerte er, auf eine Kandidatur verzichtet zu haben. Für die Demokraten trat dafür Hillary Clinton an, die die Wahl gegen Donald Trump überraschend verlor.

Über seinen Sohn Beau lernte Biden die Juristin Kamala Harris kennen, die er bei der US-Wahl 2020 dann zu seiner Vize-Kandidatin machte. Harris war 2003 zur ersten Bezirksstaatsanwältin in San Francisco gewählt worden, bevor sie im Januar 2011 als Attorney General von Kalifornien vereidigt wurde. Dieses Amt stellt eine Kombination aus Justizministerin und Generalstaatsanwältin dar. 2017 zog sie als zweite „Person of Colour“ in den US-Senat ein.

Im Wahlkampf spielte aber vor allem Bidens anderer Sohn eine Rolle. Hunter Biden war 2014 in den Verwaltungsrat des ukrainischen Gaskonzerns Burisma aufgenommen worden – just zu einer Zeit, da sein Vater als Vizepräsident für die Ukraine zuständig war. Bidens Widersacher Donald Trump sprach von Korruption und setzte die ukrainische Regierung unter Druck, entsprechende Untersuchungen einzuleiten.

Trotz der Vorwürfe gewann Joe Biden die Wahl. Am 6. Januar 2021 kamen der Senat und das Repräsentantenhaus zusammen, um das Ergebnis offiziell zu zertifizieren. Als ein aufgebrachter Trump-Mob das Kapitol stürmte, hielt die Welt für mehrere Stunden den Atem an. Einen Tag später konnte der Kongress seine Arbeit dann aber wieder aufnehmen. Am 20. Januar 2021 wurde Joe Biden schließlich zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten vereidigt.

Bidens Amtszeit wird überschattet vom Ukraine-Krieg. Nach dem Einmarsch russischer Truppen in das Nachbarland am 24. Februar 2022 verhängte Biden Sanktionen gegen Russland, stockte die US-Truppen in Europa auf und unterstützt die Ukraine mit finanziellen Hilfen und Lieferung von Militärtechnik. Im März 2022 bezeichnete Biden den russischen Präsidenten Wladimir Putin als „Kriegsverbrecher“ und „mörderischen Diktator“.

Kurz vor der US-Wahl 2024 machten sich allerdings zunehmend die Strapazen des Amtes bei Joe Biden bemerkbar. Sein TV-Duell gegen Donald Trump wurde zum Debakel. Nach wochenlangen Debatten über seine Gesundheit zog Biden am 21. Juli seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl. „Es war die größte Ehre meines Lebens, als Ihr Präsident zu dienen“, erklärte Biden. Er ist der erste Präsident in der Geschichte der USA, der seine Kandidatur aufgrund von Bedenken bezüglich seiner geistigen und körperlichen Fitness aufgibt.

Auch die Republikaner haben bereits Kandidaten in das Rennen ums Weiße Haus geschickt. Der ehemalige Präsident Donald Trump, gegen den ebenfalls seit heute (25. April) ein Prozess wegen mutmaßlicher Vergewaltigung läuft, hat seine Ambitionen bereits offiziell angekündigt. Ihm folgt die ehemalige US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley, auf dem Fuß. Aber das ist noch nicht alles – vom erzkonservative Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, wird ebenfalls erwartet, dass er sich dem Rennen anschließen wird.

Die Vorwahlen werden Anfang nächsten Jahres beginnen, die Präsidentschaftswahl wird im November 2024 stattfinden. Die letzten Umfragen lassen darauf schließen, dass sowohl eine Wiederholung des Duells zwischen Biden und Trump als auch ein Wettkampf zwischen Biden und DeSantis sehr knapp werden könnten. Es bleibt abzuwarten, wer am Ende die Nase vorn haben wird. Sicher ist aber, dass die Amerikaner sich auf eine spannende und kontroverse Wahl vorbereiten dürfen. (skr mit afp)

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