Möglicher Wahlbetrug
Trump plädiert bei Anklage in Georgia auf „nicht schuldig“
VonBona Hyunschließen
Ex US-Präsident Donald Trump hat nach einer Anklage in Georgia im Zusammenhang mit versuchtem Wahlbetrug auf „nicht schuldig“ plädiert.
Washington D.C. – Der frühere US-Präsident Donald Trump hat nach einer Anklage im Bundesstaat Georgia im Zusammenhang mit versuchtem Wahlbetrug auf „nicht schuldig“ plädiert. Das geht aus einem am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsdokument hervor. Darin macht er auch deutlich, von seinem Recht Gebrauch zu machen, für die Verlesung der Anklage nicht vor Gericht zu erscheinen. Als Termin dafür war der 6. September festgelegt worden.
Trump plädiert bei Anklage in Georgia auf „nicht schuldig“
In Georgia ist Trump gemeinsam mit 18 anderen Beschuldigten wegen seiner Versuche, den Ausgang der Präsidentenwahl 2020 in dem Bundesstaat zu beeinflussen, angeklagt worden. Am vergangenen Donnerstag hatte der Republikaner bereits im Bezirksgefängnis von Atlanta erscheinen müssen, um sich dort wegen der Anklage formal den Behörden zu stellen und seine Personalien aufnehmen zu lassen. Dort wurde auch ein Polizeifoto des republikanischen Präsidentschaftsbewerbers gemacht. Das historisch genannte Polizeifoto eines ehemaligen US-Präsidenten ging um die Welt.
Die 98 Seiten lange Anklageschrift in Georgia listet verschiedene Anklagepunkte auf – darunter ist ein Tatbestand, der üblicherweise bei Fällen organisierter Kriminalität zum Einsatz kommt. Für Trump ist es bereits die vierte Anklage. Dass ein Ex-Präsident wegen einer Straftat vor Gericht kommt, hatte es in der Geschichte der USA zuvor überhaupt noch nicht gegeben. Der Republikaner, der bei der Präsidentenwahl 2024 erneut antreten will, weist alle Vorwürfe zurück und wertet die Strafverfolgung gegen ihn als Versuch seiner Gegner, ihn an einem Wiedereinzug ins Weiße Haus zu hindern.
Trump vor Gericht: Ex.Präsident in mehreren Punkten angeklagt
Trump hatte die Präsidentenwahl 2020 gegen den Demokraten Joe Biden verloren. Er weigert sich aber bis heute, seine Niederlage einzugestehen. Der 77-Jährige behauptet stattdessen unbeirrt, er sei durch massiven Wahlbetrug um einen Sieg gebracht worden. Weder Trump noch seine Anwälte haben Beweise für diese Behauptungen vorgelegt.
Dutzende Klagen des Trump-Lagers wurden nach der Wahl von Gerichten abgeschmettert, auch vom obersten US-Gericht. Trumps Feldzug gegen den Wahlausgang gipfelte am 6. Januar 2021 in einem Sturm seiner Anhänger auf das Kapitol in Washington. (bohy/dpa)