Sommer-Posse in Ungarn: Eine Parlamentssitzung zu Schwedens Nato-Beitritt war angekündigt - doch Orbáns Fidesz bleibt einfach zuhause.

Budapest/Stockholm - Der schwedische Nato-Beitritt schien zuletzt auf einem guten Weg zu sein - doch ausgerechnet Viktor Orbáns Fidesz-Partei hat den Hoffnungen im Bündnis einmal mehr einen Strich durch die Rechnung gemacht. Diesmal auf Zuspiel der Opposition: Die Abgeordneten des Regierungslagers boykottierten eine kurzfristig angesetzte Parlamentssitzung zur Ratifizierung des Beitritts, wie die US-Agentur Bloomberg am Montag (31. Juli) berichtete.

Die hart rechte Fidesz hat seit der letzten Wahl eine Zwei-Drittel-Mehrheit im ungarischen Parlament, ohne sie kann also nichts beschlossen werden. Einberufen hatten die Sitzung die Oppositionsparteien. Gänzlich überraschend kommt die neuerliche Posse allerdings nicht.

Nato-Beitritt für Schweden weiter unklar: Orbán und Erdogan verweisen auf den Herbst

Schon am Samstag hatte der schwedische Sender SVT über die Boykott-Pläne der Orbán-Partei berichtet, allerdings noch unter Berufung eine Oppositionsabgeordnete.

Eigentlich hatte Ungarn nach dem Nato-Gipfel in Vilnius Mitte Juli sein „Go“ angekündigt. Allerdings wollte Fidesz erst nach der Sommerpause im September Nägel mit Köpfen machen. So hieß es jedenfalls. Orbán selbst hat nach langem Hin und Her angedeutet, Schweden den Weg in die Nato ebnen zu wollen. Passiert ist bislang allerdings nichts.

Schwedens Nato-Beitritt: Oppositions-Spiel in Ungarn - neue Sorge aus der Türkei?

Die Ungarn-Expertin Sara Svensson wertete das Manöver als ein innenpolitisches Spielchen auf dem Rücken des in Sachen Nato-Beitritt leidgeprüften skandinavischen Landes. „Diese Sorte oppositionsinitiierter Extrasitzungen hat es schon viele Male gegeben und sie waren nie von Erfolg gekrönt“, sagte die Wissenschaftlerin der Hochschule Halmstad dem Sender. „Im Allgemeinen sind die Fidesz-Abgeordneten gar nicht erst gekommen, um abzustimmen.“ Es handle sich vor allem um eine Gelegenheit der Opposition, Aufmerksamkeit zu erhalten.

Bange Blicke aus Stockholm richten sich auch gen Ankara. Recep Tayyip Erdogans Außenminister Hakan Fidan berichtete zuletzt von „engen Kontakten“ zwischen Türkei, Ungarn und Schweden im Beitrittsprozess. Erdogan selbst hatte auf Parlamentssitzungen im Oktober verwiesen. Nun könnten neuerliche Koran-Verbrennungen in Schweden und Ärger in der islamischen Welt Probleme aufwerfen. (fn)