Bislang lehnte Frankreich einen Beitritt der Ukraine in die Nato ab. Doch nun scheint es zu einem Kurswechsel zu kommen.

Paris – Die Ukraine drängt ihre westlichen Unterstützer seit geraumer Zeit zu einer engeren Anbindung und späteren Aufnahme in die Nato. Auf dem Nato-Gipfel in der litauischen Hauptstadt Vilnius am 11. und 12. Juli will die Ukraine eine konkrete Perspektive auf Aufnahme in das Verteidigungsbündnis bekommen. Während Polen für einen Beitritt der Ukraine plädiert, sprechen sich Deutschland und USA dagegen aus. Bislang lehnte auch Frankreich eine Aufnahme Kiews in die Nato ab.

Doch jetzt scheint Macron einen Kurswechsel zu vollziehen. Nach Informationen der französischen Zeitung Le Monde beriet der französische Verteidigungsrat über einen möglichen Beitritt Kiews zum Atlantischen Bündnis. Der Verteidigungsrat wird vom Präsidenten einberufen, um wichtige Sicherheitsfragen im kleinen Kreis zu erörtern. Zu den Teilnehmern zählen die Premierministerin und die Minister für Verteidigung und Inneres sowie der Generalstabschef und die Spitzen der Geheimdienste.

Polen fordert Ukraine-Beitritt in Atlantisches Bündnis

Bei einem Treffen der Staatschefs von Deutschland, Frankreich und Polen am 12. Juni appellierte Polens Präsident Andrzej Duda, der Ukraine eine Perspektive in dem Verteidigungsbündnis zu bieten. „Die Ukraine wartet auf ein eindeutiges Signal bezüglich einer klaren Aussicht auf die Mitgliedschaft in der Nato“. Duda äußerte die Hoffnung, der bevorstehende Nato-Gipfel in Vilnius Mitte Juli werde der Ukraine das von ihr ersehnte „Licht am Ende des Tunnels“ bringen.

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Macron zeigte sich zurückhaltender als Duda. Man wolle über die „Unterstützung der Nato für die Ukraine reden, um ihr alle Perspektiven zu geben, auf die sie ein Anrecht hat.“ Er hoffe, dass der anstehende Nato-Gipfel es ermöglichen werde, einen Weg aufzuzeigen und eine klare Vision für die Zukunft der kollektiven Sicherheit zu entwickeln.

USA und Deutschland sind gegen Nato-Beitritt der Ukraine

Die USA und Deutschland sind zum jetzigen Zeitpunkt gegen eine Beitrittseinladung für die Ukraine. US-Präsident Joe Biden betonte, dass die Ukraine nicht auf eine Vorzugsbehandlung hoffen. Die Ukraine müsse alle für den Beitritt nötigen Kriterien erfüllen, sagte Biden. „Wir werden es also nicht einfach machen.“

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz verdeutlichte beim Gipfeltreffen am 1. Juni, dass eine zügige Aufnahme des Landes selbst nach einem Ende des Ukraine-Kriegs nicht garantiert ist. „Es gibt sehr klare Kriterien für die Mitgliedschaft“, sagte Scholz. Ihm zufolge gehört dazu auch, dass ein Land keine Grenzkonflikte habe. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sagte dazu, die Aufnahme eines Landes im Krieg „verbietet sich“. Damit sei die französische Position nun näher an der Polens als an der Deutschland, erklärt ein ausländischer Diplomat gegenüber Le Monde. (jsch mit dpa/afp)

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