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Söder fordert „klares Bekenntnis zum Auto“ vom Bund – und neue Prämie für E-Autos
VonBabett Gumbrecht
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Markus Söder fordert nach dem Autogipfel in München ein „klares Bekenntnis zum Auto“ von der Bundesregierung und nannte einige CSU-Forderungen.
München – Rund ein Jahr ist es her, dass die Bundesregierung diestaatliche Förderung von Elektroautos gestoppt hat. Seitdem ging es mit der Autobranche bergab. Deswegen fordert der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach demAutogipfel in München nun eine Rolle rückwärts, und sprach sich für eine neue E-Auto-Prämie und eine „Autowende“ aus.
„Die E-Prämie braucht es wieder“, sagte er im Anschluss an das Treffen mit Unternehmensverbänden und Arbeitnehmervertretern am Montag (2. Dezember). Zudem kündigte Söder eine Technologieförderung von etwa 100 Millionen Euro vor allem für die Zuliefererbranche an.
Markt für E-Autos laut Söder „eingebrochen“ – Forderungen der CSU nach Autogipfel
Der Markt für E-Autos in Deutschland ist laut dem Ministerpräsidenten „eingebrochen“, „nachdem die Prämie weggefallen ist“. Niemand wolle derzeit E-Autos kaufen, eine Prämie könne helfen, das zu ändern. Dabei müsse diese „auf Dauer“ nicht nur für E-Autos ausgezahlt werden, sondern könne für „alle alternativen Antriebsformen“ gelten, so Söder. Details für eine mögliche Prämie nannte Söder nicht. Er sei offen für die konkrete Ausgestaltung.
Vom Bund forderte er ein „klares Bekenntnis zum Auto“. Er forderte eine bessere Ladeinfrastruktur, einen Abbau der Bürokratie und weniger Belastungen, beispielsweise durch das Absenken der Lkw-Maut. Er setze sich für eine „Autowende“ hin zu „mehr Innovation und Technologie“ ein.
Söder bezeichnet Bayern als „Autoland“: 100 Millionen Euro sollen in Transformationsoffensive fließen
Für Bayern, das Söder als „Autoland“ bezeichnete, kündigte der Ministerpräsident eine „Transformationsoffensive“ mit „mindestens“ 100 Millionen Euro Förderung an. Das Geld soll in die Technologieentwicklung, insbesondere von Zulieferern, aber auch von größeren Herstellern, gehen. Darüber hinaus kündigte Söder an, bis 2030 für den Bau von insgesamt 100.000 Ladepunkte in Bayern zu sorgen. Derzeit sind es etwa 13.000.
Automobilindustrie begrüßt Forderungen von Markus Söder zu E-Auto-Prämie
Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie, Hildegard Müller, begrüßte die angekündigte Förderung. „Gerade dieser Ansatz auch Innovation zu fördern, zu entfesseln statt zu regulieren, ist der entscheidende in einer Transformaton“, sagte sie nach dem Autogipfel. Die Länder müssten ihre Möglichkeiten dort ausnutzen.
Dass Söder die Autoindustrie zur Chefsache erklärt habe, sei das „richtige Signal“, sagte Horst Ott, Bezirksleiter der IG Metall Bayern. Er warnte aber davor, die Transformation hin zur E-Mobilität nur von einem technischen Blickpunkt voranzutreiben. „Dann werden wir verlieren“, sagte er. Es gehe auch darum, die Beschäftigten der Branche für den Weg zu begeistern und ihnen Sicherheit zu geben. (bg/dpa)
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