SPD-Politiker fordern nach dem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl personelle Konsequenzen. Öffentlich diskutiert wird über Saskia Esken.

Berlin -„Für die Genossin Esken sehe ich eigentlich keine weiteren Aufgaben in der Parteiführung, die letztlich für die SPD auch Fortschritt und Mehrwert bringen könnten“, sagte der Fürther Oberbürgermeister Thomas Jung (SPD) dem Tagesspiegel. Hoffnung setzte er dagegen in einen anderen SPD-Politiker: Es ist aber weder der amtierende Kanzler, Olaf Scholz, noch der bei den Wählern und Wählerinnen beliebte Boris Pistorius.

Jung plädierte dafür, dass Ko-Parteichef Lars Klingbeil künftig allein an der Spitze der Sozialdemokraten steht. „Ich glaube, dass die SPD mit der Stärkung von Lars Klingbeil durch den gleichzeitigen Partei- und Fraktionsvorsitz einen ersten richtigen, wichtigen Schritt gegangen ist“, führte Jung aus. Für ihn zähle Klingbeil „zu den absolut Guten“, sagte er. Klingbeil sei „ein Hoffnungsträger für die Zukunft der SPD“. Klingbeil solle diesem Vorschlag nach das Amt alleine ausüben. Klingbeil war mit deutlich weniger Stimmen als seine Vorgänger ins Amt gewählt worden.

SPD nach Wahlabsturz: „Eine langjährige Parteivorsitzende, die im eigenen Wahlkreis...“

Bei der Bundestagswahl am 23. Februar war die SPD auf nur noch 16,4 Prozent abgestürzt. Sie landete damit hinter CDU/CSU und AfD nur noch auf dem dritten Platz. Konsequenzen fordern auch andere SPD-Politiker. Und auch die SPD-Basis ist offenbar unzufrieden mit Esken, aber auch mit Klingbeil.

Ebenfalls im Tagesspiegel sagte die frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag: Eine langjährige Parteivorsitzende, die im eigenen Bundestagswahlkreis gerade mal 12,9 Prozent der Erststimmen hole, habe „erkennbar keine Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern.“

Dies aber sei unbedingte Voraussetzung für Akzeptanz in der Partei. „Daher wäre es im Interesse der SPD wünschenswert, wenn Saskia Esken zeitnah selbst zu dieser Erkenntnis kommen und von sich aus zurücktreten würde.“

SPD-Vorsitz: Was sagt Saskia Esken selbst über einen möglichen Rücktritt?

Schon vor einigen Wochen hatte Esken selbst gegenüber ntv angedeutet, dass ein Rückzug infrage kommen könnte. „Ich kann auch sowas nicht ausschließen, weil solche Gespräche ja immer wieder stattfinden“, so hatte Esken gesagt. „Das Amt der Parteivorsitzenden ist sehr ehrenhaft, aber befristet“, das sei so in der Politik.

Schnelle Änderungen scheint es nicht zu geben, bisher haben auch SPD-Sprecher ausweichend auf die Frage nach Eskens Zukunft reagiert. Am Montag sagte Esken selbst dann im ZDF Morgenmagazin, dass nach der SPD-Wahlniederlage „personelle Konsequenzen“ nötig seien. Sie sprach in dem Zusammenhang von einem vorgezogenen Parteitag im Sommer, bei dem das Wahlergebnis analysiert werde. „Das werden wir als Team entscheiden“, sagte Esken. (AFP/kat)