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XXL-Manöver von USA und Philippinen erzürnt China – Deutschland entsendet Beobachter
VonSven Hauberg
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Die USA und die Philippinen starten die jährliche Militärübung „Balikatan“ – mit Tausenden Soldaten und zwei Premieren. Auch Deutschland zeigt Präsenz.
Vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen mit China haben die Philippinen und die USA ihre jährliche Militärübung „Balikatan“ gestartet. Seit dem 22. April üben mehr als 16.000 Soldatinnen und Soldaten im Norden und Westen der Philippinen unter anderem die Rückeroberung feindlich besetzter Inseln, wie Oberst Michael Logico in der vergangenen Woche mitteilte. Logico beaufsichtigt für die Philippinen das Militärmanöver, dessen Titel auf Deutsch „Schulter an Schulter“ bedeutet.
Erstmals findet die Übung in diesem Jahr außerhalb der Territorialgewässer der Philippinen statt, zudem nimmt zum ersten Mal die philippinische Küstenwache an dem knapp drei Wochen dauernden Manöver teil. Auf einer Pressekonferenz in Manila benannte Logico die Mission der Übung: „Es gibt nichts zu beschönigen: Der Zweck der Streitkräfte, der Grund, warum wir existieren, ist die Vorbereitung auf den Krieg.“ Konkret soll unter anderem die Interoperabilität zwischen der US-amerikanischen und der philippinischen Armee geübt werden.
Beteiligt an dem Manöver sind rund 11.000 US-amerikanische Soldaten, 5000 Soldaten der Philippinen sowie einige hundert Teilnehmer aus Frankreich und Australien. Mehrere andere Länder nehmen als Beobachter an der Übung teil, darunter auch Deutschland, wie das Verteidigungsministerium auf Anfrage mitteilte. Der Indopazifik sehe sich „mit Konfliktlinien konfrontiert, die von globaler Bedeutung sind und nicht zuletzt Deutschland sowie Europa direkt betreffen können“, sagte ein Sprecher unserer Redaktion. Von Mai bis Dezember werde die Bundeswehr „Flagge in der Region zeigen. Schwerpunkt der Fahrt einer Fregatte und eines Einsatzgruppenversorgers der deutschen Marine ist es, auf internationalen Schifffahrtsrouten Präsenz zu zeigen.“
China kritisiert geplanten Militärmanöver
Gerichtet sei das Manöver nicht gegen ein bestimmtes Land, betonten die Philippinen im Vorfeld. Es dürfte allerdings kein Zufall sein, dass das nördliche Manövergebiet der Übung in der Nähe von Taiwan liegt, der demokratisch regierten Insel, die Peking als Teil des eigenen Staatsgebiets betrachtet und notfalls mit Gewalt mit dem Festland vereinen will. Das westliche Manövergebiet liegt zudem im Südchinesischen Meer, einer Region, die zwischen China, den Philippinen und anderen Anrainerstaaten umstritten ist. China beansprucht fast die gesamte Region für sich, immer wieder kommt es dort zu Zusammenstößen mit Schiffen der philippinischen Küstenwache. „Es ist vorstellbar, dass jemand in unser Manövergebiet eindringt“, sagte Oberst Logico. „Aber das ist mehr ein Problem für die Eindringlinge als für uns.“
Peking verurteilte im Vorfeld die Übung. „Die Philippinen müssen sich darüber im Klaren sein, dass sich die Spannungen verschärfen könnten, wenn Länder von außerhalb der Region in das Südchinesische Meer eindringen, um ihre Muskeln spielen zu lassen und Konfrontationen zu schüren, und dass die Region dadurch nur an Stabilität verliert“, sagte ein Sprecher des chinesischen Außenamts vergangene Woche. „Wir werden weiterhin die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um unsere territoriale Souveränität und unsere maritimen Rechte und Interessen zu schützen.“
Das philippinische Außenministerium wies die chinesischen Bedenken zurück. „Die Quelle der Spannungen in unserer Region ist allen bekannt“, hieß es in einer Erklärung. „Es sind Chinas exzessive maritime Ansprüche und sein aggressives Verhalten, einschließlich seiner Militarisierung der beanspruchten Gebiete, die den Frieden und die Stabilität in der Region untergraben und die Spannungen erhöhen.“
Die Philippinen, eine ehemalige amerikanische Kolonie, sind einer der engsten Verbündeten der USA in Asien. Anfang April hatte US-Präsident Joe Biden den philippinischen Präsidenten Ferdinand Marcos Jr. zusammen mit Japans Premierminister Fumio Kishida zu einem als „historisch“ bezeichneten Dreiergipfel in Washington empfangen. In einer gemeinsamen Stellungnahme warfen die drei Staaten China ein „gefährliches und aggressives Verhalten“ im Südchinesischen Meer vor. „Jeder Angriff auf philippinische Flugzeuge, Schiffe oder Streitkräfte“ in der Region würde eine Vereinbarung zur gegenseitigen Verteidigung aktivieren, sagte Biden.